Wednesday, February 15, 2006

Glocke: Kommentar von Andreas Herholz "Richtiger Einsatz"

Am letzten Freitag hat der Mitarbeiter der Lokalzeitung "Die Glocke" einen Kommentar zum Einsatz der Bundeswehr bei der Fußballweltmeisterschaft veröffentlicht.

So heisst es dort:

Wenn Soldaten mit Awacs-Raderflugzeugen wie bei anderen Großveranstaltunegn den Luftraum über Deutschland überwachen, wenn hochqualifizierte ABC-Schutzkräfte bereitstehen und Feldlazarette für den Notfall vorbereitet werden, kann keine Rede davon sein, dass Soldaten als Hilfspolizisten missbraucht werden sollen.
Die Kritik der Opposition im Bundestag kritisiert es als "parteipolitische Profilierung" zurück und die Befürchtungen, dass das "Sportereignis des Jahres als Einfallstor für den Einsatz der Truppe auch im Inneren" verwendet wird seien eine Schreckensvision.

Wenn es bei dem Bundeswehreinsatz bei der Fußball-WM nur um AWACS-Flüge und Sanitätsdienst gehen würde, dann würde es gar keine hitzige Diskussion um das Thema geben. Dies ist in der Debatte des Bundestages auch deutlich geworden. Weder FDP noch die Grünen hatten irgendwelche Einwände gegen diese Maßnahmen. Herr Herholz lenkt den Blick von den wahren Diskussionsthemen ab, wenn er behauptet ein Bundeswehreinsatz beschränkt auf AWACS-Flüge und Hilfe im Sanitätsdienst würde zur "parteipolitischen Profilierung" verwendet.

Es geht doch um etwas ganz anderes: Innenminister Schäuble will Bundeswehrsoldaten während der Weltmeisterschaft darüber hinaus zum "Objektschutz" einsetzen. Dieses wäre dann sehr wohl ein Einsatz als Hilfspolizei. Er möchte sein Lieblingsprojekt "Bundeswehr im Inneren" nach mehr als 15 Jahren endlich mit einer Verfassungsänderung durch das Parlament mogeln. Bisher ist ihm dieses aus guten Gründen nicht gelungen. Auch diesmal gibt es Gegenstimmen sogar aus den Reihen der beiden Koalitionsparteien. Vielleicht sollte man bei dem Thema einfach mal auf Verteidigungsminister Jung hören, der sich früher Bundeswehreinsätze im Inneren vorstellen konnte. Nun warnt er aber eindringlich vor dieser Aufgabenvermischung.

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